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Das
Amtsgericht
Meißen praktiziert das Verkehrsrecht auf oberstem Niveau. Das
bedeutet natürlich nicht, dass die Urteile an anderen Amtsgerichten gewürfelt
werden, doch ist die Intensität mit der in Meißen Recht gesprochen wird schon
bemerkenswert. Einige im Verkehrsrecht tätige Richter in Meißen setzen sich so
sehr mit der Messtechnik auseinander, dass sie sich besser damit auskennen als
Polizei und Ordnungsamt zusammen. Das ist leider selten, wenn man davon ausgeht,
dass ein Gericht wissen sollte warum ein Urteil ergeht. Damit soll
nicht gesagt werden, dass Verkehrssünder in Meißen leichtes Spiel haben. Auch in
Meißen gilt das Deutsche Recht und wer zu schnell fährt der wird
geblitzt und muss
zahlen. Aber das Verfahren muss fair und regelgerecht ablaufen.
Auch nachdem das
Bundesverfassungsgericht § 100h StPO als Rechtsgrundlage für Blitzerfotos
bestätigt hat, kommt das Amtsgericht Meißen bei der Frage der Verwertbarkeit von
Lichtbildern im
Verkehrsrecht oft zum Ergebnis, dass
Videoaufnahmen unzulässig sind. |
